Vereinigtes Königreich der Nordmark
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Zum Ende der Seite springen Verfassung (21.12.2011)
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Frederik der Prächtige †
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Dabei seit: 21.03.2011
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Die Verfassung des Vereinigten Königreichs der Nordmark

A. Staatsform und Religion


§ 1. Das Vereinigte Königreich der Nordmark ist ein freies, selbständiges, unteilbares und unveräußerliches Reich. Seine Regierungsform ist eine konstitutionelle und Wahlmonarchie.
§ 2. Die evangelisch-nordmärksiche Religion verbleibt die öffentliche Religion des Staates.

B. Die ausübende Gewalt, der König und die königliche Familie


§ 3. Die vollziehende Gewalt liegt beim König. Sein Titel ist: Wir - von Gottes Gnaden und durch die Verfassung des Reichs Nordmärkischer Hochkönig und König der Filamen.
§3.A)Zusätzlich kann der König je nachdem, aus welchem Hause er stammt den Titel eines Königs der Märker [Wattenberg] oder eines Königs der Taren führen [Parma].
§ 4. Die Person des Königs ist heilig; er kann nicht angeklagt oder zur Verantwortung gezogen werden. Die Verantwortung liegt bei seinem Rat.
§ 5. Der König wird von den Goden auf Lebenszeit gewählt, Näheres regelt ein Gesetz.
§ 6. Der König vergibt die Godenwürde an nordmärkische Familien. Diese verbleibt solange bei der Familie, bis sie diese in seiner Gesamtheit ablehnt oder die Familie ausstirbt.Die Godenwürde kann nur durch das Storting aufgrund schwerer Vergehen entzogen werden.
§ 7. Sobald der König die Regierung antritt, leistet er vor dem Storting folgenden Eid:
"Ich gelobe und schwöre, das Vereinigte Königreich der Nordmark in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und seinen Gesetzen zu regieren,
so wahr mir Gott der Allmächtige und Allwissende helfe und sein heiliges Wort."
§ 8. Die Krönung und Salbung des Königs wird zeitnah nach seiner Wahl durchgeführt.
§ 9. Der König soll innerhalb des Reichs wohnen und darf sich nicht länger als sechs Monate
nacheinander außerhalb des Reichs aufhalten, ohne die Abwesenheit vor dem Storting zu begründen.
§ 10. Der König darf keine andere Krone oder Regierung annehmen, ohne dies vorher dem Storting zu unterbreiten und sich von diesem beraten zu lassen.
§ 11. Der König kann Handel, Zoll, Erwerbsleben und Polizei betreffende Anordnungen erlassen und aufheben; sie dürfen jedoch nicht zur Verfassung und zu den vom Storting erlassenen Gesetzen im Widerspruch stehen. Sie gelten provisorisch bis zum nächsten Storting.
§ 12. Der König wacht darüber, dass Eigentum und Regalien des Staates auf die vom Storting bestimmte und für die Allgemeinheit nützlichste Weise angewandt und verwaltet werden.
§ 13. Der König hat das Recht, im Staatsrat Verbrecher zu begnadigen, nachdem das Urteil des höchsten Gerichtes gefällt und dessen Bedenken eingeholt ist. Der Verbrecher hat die Wahl, entweder die Gnade des Königs anzunehmen oder sich der über ihn verhängten Strafe zu unterwerfen.
§ 14. Der König wählt und bestellt nach Anhörung seines Staatsrats alle zivilen, geistlichen und militärischen Beamten. Diese müssen der Verfassung und dem König Gehorsam und Treue schwören.
§ 15. Der König kann als Belohnung für hervorragende Verdienste, die öffentlich bekanntgegeben werden müssen, nach Gutdünken Orden verleihen, jedoch keinen anderen Rang oder Titel als den, welcher dem jeweiligen Amt zukommt. Der Orden befreit niemanden von den allgemeinen Pflichten und Lasten der Staatsbürger und bedingt durchaus nicht die bevorzugte Zulassung zu staatlichen Ämtern. Beamte, die in Gnaden verabschiedet werden, behalten Titel und Rang ihrer früheren Ämter.
§ 16. Der König wählt und verabschiedet seinen Hofstaat und seine Hofbediensteten nach eigenem Gutdünken. Um diese zu besolden und seinen Hof zu halten, wird ihm vom Storting eine passende jährliche Summe zugestanden.
§ 17. Der König ist oberster Befehlshaber der Land- und Seestreitkräfte des Reichs. Sie dürfen nicht fremden Mächten zwecks Dienstleistung überlassen werden, und es dürfen keine fremden Kriegstruppen, mit Ausnahme von Hilfstruppen gegen feindliche Überfälle, ohne Zustimmung des Stortings ins Reich gezogen werden, ohne die Einwilligung des Stortings.
§ 18. Der König hat das Recht, Truppen zusammenzuziehen, Krieg zu beginnen und Frieden zu schließen, Bündnisse einzugehen und aufzuheben und Gesandte zu entsenden und zu empfangen.
§ 19. Der König ernennt ein Mitglied des Stortings zum Staatsminister, welcher dem Staatsrat vorsteht. Das Storting kann beschließen, dass dem Staatsminister weitere Staatssekretäre zur Erfüllung seiner Aufgaben zugewiesen werden.
§ 20. Alle Beschlüsse und Befehle der Regierung werden stets im Namen des Königs ausgestellt.
§ 21. Alle vom König erlassenen Befehle und offizielle Briefe (militärische Kommandosachen ausgenommen), sollen von dem, der die Angelegenheit vorträgt, gegengezeichnet werden, da dieser für Übereinstimmung der Ausfertigung mit dem Protokoll, in das der Beschluss aufgenommen ist, verantwortlich sein muss.
§ 22. Die königlichen Prinzen und Prinzessinnen sind für ihre Person niemand anderem als dem König oder der Person verantwortlich, die der König als ihren Richter bestimmt.
§ 23. Sollte der König ohne Ankündigung drei Monate am Stück abwesend sein, haben die Goden über eine Neuwahl zu beraten.
§24. Der König ist Kraft der Hochkönigswürde auch geistliches Oberhaupt der Nordmark. Der Prälat der Evangelisch-Nordmärksichen Kirche berät und vertritt ihn in der Wahrnehmung seiner Aufgaben.


C. Bürgerrecht und gesetzgebende Gewalt


§ 29. Das Volk übt die gesetzgebende Gewalt durch das Storting (Reichsversammlung) aus.
§ 30. Stimmberechtigt sind alle nordmärkischen Bürger, welche das 21. Lebensjahr beendet haben.
§ 31. Jeder Abgeordnete ist zur Vergütung seiner Reisekosten nach und von dem Storting, aus der Staatskasse und seines Unterhalts während der Zeit, die er dem Storting beiwohnt, berechtigt.
§ 32. Die Abgeordneten dürfen auf ihrer Reise vom und zum Storting und während ihres Aufenthalts dort nicht verhaftet werden, es sei denn, sie werden bei öffentlichen Verbrechen gestellt; auch können sie nicht außerhalb der Sitzungen des Stortings für ihre dort geäußerten Meinungen zur Verantwortung gezogen werden. Jeder ist verpflichtet, sich nach der festgelegten Stortingsordnung zu richten.
§ 33. Das Storting tagt ständig in der Hauptstadt des Reiches.
§ 34. Sobald sich das Storting konstituiert hat, eröffnet der König oder derjenige, den er dazu ernennt, dessen Verhandlungen mit einer Ansprache, in welcher er es über die Lage des Reichs und über Sachverhalte unterrichtet, auf die er die Aufmerksamkeit des Stortings besonders hinzulenken wünscht.
Anschließend übernimmt der König die Leitung der Sitzung, wenn er keinen anderen dazu beruft.
§ 35. Es obliegt dem Storting:
a) Gesetze zu erlassen und aufzuheben; Steuern, Abgaben, Zölle und andere öffentliche Lasten aufzuerlegen;
b) Reichsanleihen aufzunehmen;
c) die Aufsicht über die Geldangelegenheiten des Reichs zu führen;
d) die für die Staatsausgaben erforderlichen Geldbeträge zu bewilligen;
e) zu bestimmen, welche Summe dem König jährlich für seinen Hofstaat ausgezahlt werden soll und die Apanage der königlichen Familie festzusetzen, die jedoch nicht aus Grundbesitz bestehen darf;
f) sich die Protokolle des Staatsrats und alle öffentlichen Berichte und Dokumente (mit Ausnahme eigentlicher militärische Kommandosachen) vorlegen zu lassen;
g) sich über die Bündnisse und Verträge informieren zu lassen, die der König im Namen des Staates mit fremden Mächten geschlossen hat;
h) jeden - ausgenommen den König und die königliche Familie - in Staatsangelegenheiten persönlich vorzuladen; diese Ausnahme gilt jedoch nicht für die königlichen Prinzen, soweit sie öffentliche Ämter bekleiden;
i) die vorläufigen Gehalts- und Rentenlisten zu revidieren und darin die Veränderungen vorzunehmen, die es für erforderlich hält;
j) der Regierung oder einzelnen Ministern mit absoluter Mehrheit das Vertrauen zu entziehen, worauf sie umgehend durch den König zu entlassen sind.

§ 36. Jede Gesetzesvorlage muss entweder von einem Abgeordneten oder einem Vertreter der Regierung eingebracht werden.
Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.
§ 37. Billigt der König den Gesetzesbeschluss, so versieht er ihn mit seiner Unterschrift, wodurch der Beschluss Gesetz wird.
Billigt er ihn nicht, so reicht er ihn dem Storting zurück mit der Erklärung, dass er es zurzeit nicht für dienlich halte, ihn zu sanktionieren.
§ 38. Alle Gesetze werden im Namen des Königs mit dem nordmärkischen Reichssiegel ausgefertigt und zwar mit folgender Wendung: "Wir, - von Gottes Gnaden und durch die Verfassung des Reichs König der Nordmark, geben kund, dass Uns folgender Beschluss des Stortings vom genannten Datum vorgelegt worden ist:" (Hier folgt der Beschluss.) "Wir haben ihn angenommen und bestätigt, ebenso wie Wir ihn hiermit als Gesetz mit Unserer Unterschrift in Kraft setzen.
§ 39. Das Storting tagt öffentlich, und seine Verhandlungen werden durch Druckschriften veröffentlicht, mit Ausnahme der Fälle, in denen mit Stimmenmehrheit das Gegenteil beschlossen wird.

D. Die richterliche Gewalt


§ 40. Die Mitglieder des Stortings wählen aus Ihren Reihen einen Präsidenten des Reichsgerichts, sowie einen weiteren Vertreter. Ein weiterer Richter wird vom König eingesetzt.
§ 41. Gegen Urteile des Obersten Gerichts kann in keinem Falle Berufung eingelegt werden, noch können sie einer Revision unterzogen werden.

E. Allgemeine Bestimmungen


§ 42. Für Ämter im Staat können nur nordmärkische Staatsangehörige ernannt werden, welche der Verfassung und dem König Treue schwören und die Sprache des Landes sprechen, sowie
a) entweder im Reich von Eltern geboren sind, die damals Bürger des Staates waren;
b) oder im Ausland von nordmärkischen Eltern geboren sind, die damals nicht Bürger eines anderen Staates waren;
c) oder die jetzt ihren ständigen Aufenthalt im Reiche hatten, und sich nicht geweigert haben, den Eid abzulegen, Nordmarks Selbständigkeit zu behaupten;
d) sich danach seit zehn Tagen im Reich aufhalten;
e) oder vom Storting naturalisiert worden sind.
§ 43. Die Herausgabe eines neuen allgemeinen Zivil- und Strafgesetzbuches soll vom ersten oder, wenn dies nicht möglich ist, vom zweiten ordentlichen Storting veranlasst werden. In der Zwischenzeit bleiben die jetzt gültigen Gesetze des Staates in Kraft, insoweit sie nicht dieser Verfassung oder den provisorischen Anordnungen widersprechen, die inzwischen erlassen werden dürfen.
§ 44. Niemand kann verurteilt werden, es sei denn nach dem Gesetz; niemand kann ohne Urteil bestraft werden. Peinliche Verhöre dürfen nicht stattfinden.
§ 45. Es soll Pressefreiheit herrschen. Niemand kann für irgendeine Schrift, gleich welchen Inhalts, bestraft werden, es sei denn, er hat vorsätzlich und offensichtlich entweder selbst Ungehorsam gegenüber den Gesetzen, Missachtung gegenüber der Religion, der Sittlichkeit, den konstitutionellen Gewalten gezeigt, sowie Widerstand gegen deren Befehle geleistet, bzw. andere hierzu veranlasst, oder er hat falsche und ehrenrührige Beschuldigungen gegen jemanden erhoben. Freimütige Äußerungen über die Staatsführung und jeden beliebigen anderen Gegenstand sind jedem erlaubt.
§ 46. Neue und ständige Einschränkungen der Gewerbefreiheit dürfen in Zukunft niemandem zugestanden werden.
§ 47. Hausdurchsuchungen dürfen nicht stattfinden, es sei denn in kriminellen Fällen.
§ 48. Grundbesitz und Eigentum können in keinem Falle verwirkt werden.
§ 49. Erfordert das Interesse des Staates, dass jemand sein bewegliches oder unbewegliches Eigentum für den öffentlichen Gebrauch abgeben muss, so soll er dafür aus der Staatskasse volle Entschädigung erhalten.
§ 50. Keine Grafschaften, Baronien, Stammhäuser und Fideikommisse dürfen in Zukunft geschaffen werden.
§ 51. Jeder Bürger des Staates ist im Allgemeinen in gleichem Maße verpflichtet, während eines gewissen Zeitraums der Verteidigung seines Vaterlandes zu dienen, ohne Rücksicht auf Herkunft oder Vermögen.
§ 52. Wenn die Reichsversammlung diese Verfassung angenommen hat, so wird sie Reichs-Grundgesetz. Anschließende Änderungen können nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten des Stortings und Zustimmung des Königs erfolgen.

Verabschiedet durch das Storting am 21.12.2011 und am selbigen Tage durch den Königselekten verkündigt.



__________________
Seine augusteische Majestät
Frederik August IV.
Dritter nordmärkischer Hochkönig, etc. pp.

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Emma av Bayern
Fürstin von Kopparborg


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Veraltet

__________________
Ihre königliche Hoheit
Prinzessin Emma Augusta Sofia Dorotea Karlsdottir
Fürstin von Kopparborg und Jarl von Sølvborg

Ebenso Erzherzogin von Geldern-Veldoril
Herzogin von Geldern und Veldoril,
Des Heiligen Remischen Reiches Churfürstin, etc. pp.


17.11.2015 16:14 Emma av Bayern ist offline Nehmen Sie Emma av Bayern in Ihre Freundesliste auf Beiträge von Emma av Bayern suchen
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